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Dabei hat das Bündnis gegen Rechts alle groß und deutlich übers Internet aufgerufen
Gut ein Dutzend uniformierte und zivile PolizeikrÄfte sowie rund 50 Protestierer der linken Szene haben sich am Sonnabend in der innenstadt versammelt. "Heides stellvertretender Polizeichef und Eisatzleiter Thomas Schulz lies im übrigen kein gutes Haar am Antifaschistischen Bündnis", berichtete der DLZ- Redakteur (us).
Stadt wehrt sich gegen SPD- Vorwurf
Die Genehmigung eines NPD- Standes ist der Stadt Heide anscheinend schon seit 21.July bekannt gewesen. Darauf wurde mit einem Fax hingewiesen, das anscheinend nicht alle Fraktiosvorsitzenden erhalten haben.
An die Ratsversammlung der Stadt Heide.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Als Mitarbeiter im „Antifaschistischen Bündnis Dithmarschen“ bin empört über die Äußerungen des stellvertretenden Polizeichefs Hauptkommissar Peter Schulz, die in einem Artikel der DLZ vom 17.08.09 auf Seite 8 zitiert werden. Dort heißt es: „Die NPD besitzt eine Sondernutzungserlaubnis im öffentlichen Verkehrsraum. Eventuelle Störer hÄtten wir mit einem Platzverweis belegen können?, erklÄrte Einsatzleiter Thomas Schulz auf Nachfrage unserer Zeitung. Heides stellvertretender Polizeichef ließ im übrigen kein gutes Haar am antifaschistischen Bündnis.“
Diese SÄtze lassen jeden Respekt vor einer Gruppe vermissen die schon über lange Zeit rechtsradikale Tendenzen in der Region beobachten, ihre Erkenntnisse der öffentlichkeit bekannt machen und gegen provokatives Auftreten von Neonazis protestieren. Wir sind immer davon ausgegangen, dass unsere Arbeit in diesem Bereich Anerkennung in den Gremien der Stadt Heide findet findet. Das von uns initiierte Plakat „Keine Toleranz für Neonazis in Dithmarschen und anderswo“ haben viele Mitglieder von Fraktionen der Heider Ratsversammlung und anderer öffentlicher Einrichtungen unterzeichnet.
Mit den in der öffentlichkeit zitierten Verlautbarungen versucht Hauptkommissar T. Schulz das antifaschistische Bündnis zu diskreditieren als „Störer“ und die NPD als rechtmÄßig am Platz zu loben. Ihnen - und wir dachten auch der Polizei - ist bekannt, dass die NPD mit rassistischen und demokratiefeindlichen Äußerungen in der öffentlichkeit auftritt. Meine Frage ist:
Ist es nicht die Aufgabe der Ratsversammlung das antifaschistische Bündnis gegen solche diffamierenden Äußerungen eines Polizeibeamten in Schutz zu nehmen und die Polizei von der Notwendigkeit der Arbeit unseres Bündnisses zu überzeugen? Mit freundlichen Grüßen