1. September vor 65 Jahren - Überfall auf Polen
Kundgebung zum Antikriegstag
28.8.2004; 10:00 Uhr am Rondell in Heide

Abrüstung statt Sozialabbau

Stoppt die gigantische Aufrüstung

Rüstungsausgaben sind sozial schädlich

Für die Beschaffung neuer Rüstungsgüter wird mehr Geld ausgegeben:

Eurofighter10,9 Milliarden Euro
Transporthubschrauber NH 903,5 Milliarden Euro
Kampfhubschrauber Tiger 2,5 Milliarden Euro
U-Boote U 212 2,1 Milliarden Euro
Fregatten F 124/125 1,25 Milliarden Euro
Militär-Satelitensystem SATCOM820 Millionen Euro

Hier soll gespart werden:

Gesundheitsvorsorge
Rentensicherung
Behandlung von Krankheiten
Fahrtkosten für Kranke
Zahnersatz
Rehabilitationsmaßnahmen
Schulen und Kindergärten
Arbeitslosenunterstützung
Sozialhilfe

340,3 Milliarden $ stehen dem neuen Verteidigungshaushalt der USA ab Okt 2004, dem Beginn des nächsten Haushaltsjahres, der "Be-kämpfung des internationalen Terrorismus" zur Verfügung. Diese Summe entspricht 44 % der weltweiten Rüstungsausgaben.
Dem nicht nachlassenden Widerstand im Irak sollen lt. Pentagon noch in diesem Haushaltsjahr Mehrinvestitionen von insgesamt 12,3 Milliarden $, abhelfen.
BRD: Trotz Sparmaßnahmen in fast allen anderen Haushaltsbereichen bleibt der Rüstungsetat fast unangetastet. Der drittgrößte Posten im Bundeshaushalt, z.Z. 24,4 Mrd. € wird für Waffen und Soldaten ausgegeben. Bis 2010 sollen fast 45 Mrd. € für neue Waffensysteme ausgegeben werden.
Und die EU ist beim Aufbau eines militärischen Kerns Europas. An der ständig strukturierten Zusammenarbeit kann jeder Mitgliedstaat teilnehmen, der sich verpflichtet, bewaffnete Einheiten bereitzustellen, die fähig sind, innerhalb von fünf Tagen kriegsbereit zu sein.
Das Entsendegesetz in der Bundesrepublik soll auf ein sog. Parlamentsbeteiligungsgesetz geschrumpft werden, das das Verfahren der Beratung und Abstimmung im Bundestag erheblich verkürzt und letztendlich beschneidet.

Wenn Steuermittel im sozialen Bereich eingesetzt werden, so sind das zu über 90 % Löhne und Gehälter der Arbeitskräfte. Nur etwa 10 % werden für Arbeitsmittel und Gebäude auf-gewendet.
In der Waffenproduktion werden weniger als die Hälfte der Steuermittel für Löhne und Gehäl-ter eingesetzt. Über die Hälfte der eingesetzten Steuermittel gehen dagegen für die Beschaf-fung von Arbeitsmitteln, Rohstoffen, Energie und die Gewinne der Rüstungsunternehmen verloren. Deshalb sind die Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie volkswirtschaftlich die teuersten Arbeitsplätze.
Die Produktion und die Beschaffung von Rüstungsgütern zerstört doppelt:

Eine Gymnasial-lehrerin
kostet den Steuerzahler
52.000 Euro im Jahr
Arbeitge-berbrutto

Im Vor-Kriegsfall das Sozialwesen und Kriegsfall die Existenzgrundlage.

Rüstungsarbeitsplätze sind die teuätze
Ein Arbeiter in der Rüstungsindustrie
kostet den Steuerzahler
130.000 Euro im Jahr,
davon erhält der Arbeiter noch nicht einmal ein Drittel als Bruttolohnsumme

Für jede Beschäftigte in der Rüstungsindustrie könnten zweieinhalb zivile Arbeitsplätze geschaffen werden!

Ein einzelner Eurofighter Typhoon kostet 92 Millionen Eu-ro, das entspricht 2.100 Jahres-gehältern für ErzieherInnen. Insgesamt sollen Eurofighter für 10,9 Milliarden Euro ange-schafft werden. Für diese Geldmenge könnten mehr Menschen ein AltenpflegerInnen-Jahres-gehalt bekommen, als die Stadt Hamburg Einwohner hat.
Für die militärischen Transporthubschrauber NH90 sollen insgesamt 3,5 Milliarden Euro verschwendet werden.
Das reicht für rund 70.000 LehrerInnen- Jahresgehälter.
Eine einzelne Fregatte des Typs F124 kostet 762 Millionen Euro, genug Geld für weitere 14.000 Lehrer. Weitere 40.000 Lehrer könnten wir von den Kosten der UBoote U 212 bezahlen.

Bewegung gegen den Krieg; Nächstes Treffen 10.8.04 20 Uhr; St. Johannis Gemeindehaus am Markt in Heide

(Herausgeber Gerd Wohlenberg Heuwisch 13, 25792 Neuenkirchen)