Hoffnungsvolles Nepal?!?!

Ein Silberstreif am Horizont für die demokratische Bewegung in Nepal ?!?

Parallel zur SAARC Konferenz (Southasia Association for Regional Cooperation) endetet Dienstag, den 22.November 2005 das Gipfeltreffen zwischen den Vertretern der 7 Oppositionsparteien Nepals und den maoistischen Rebellen in Delhi mit einem 12 Punkte Programm. Im Folgenden eine inoffizielle Übersetzung

Was ist los im verträumtesten Land der Welt mit den weltbesten Canabisprodukten, friedlichsten Mönchen und schönsten Gebirgen des Himalaja? Das auswärtige Amt beschwichtigt:

Nepal Beziehungen zwischen Nepal und Deutschland Stand: April 2005

Die bilateralen Beziehungen sind eng und freundschaftlich. In den über 40 Jahren nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen ist ein vielfältiges Geflecht von Beziehungen auch im nichtoffiziellen Bereich entstanden. Kernelement der offiziellen Beziehungen ist der politische Dialog mit der Gastregierung und anderen Akteuren des öffentlichen Lebens in Nepal.

Deutschland hat den Demokratisierungsprozess in Nepal nachdrücklich unterstützt. Weitere wichtige Komponenten sind die Entwicklungszusammenarbeit, der bilaterale Handel und die kulturelle Kooperation.

Ein paar Seiten tiefer wird es aber schon dramatischer. Wir sind immer noch im AuswA:

Nepal Sicherheitshinweis Unverändert gültig seit: 18.01.2006

Reisen nach Nepal sind besonderen Unwägbarkeiten ausgesetzt. Die innenpolitische Situation und die Sicherheitslage sind derzeit fragil.

Mit Wirkung vom 16.01.2006 haben die Stadtverwaltungen von Kathmandu und Lalitpur eine nächtliche Ausgangssperre von 22.00 bis 4.00 Uhr verhängt. Ausgangssperen gibt es ebenfalls in größeren Städten und anderen Landesteilen mit zum Teil unterschiedlichen Zeiten. Zur Durchsetzung der Ausgangssperre können die Sicherheitskräfte auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. Gleichzeitig wurden alle Arten von Demonstrationen und Versammlungen in größeren Städten und dem Kathmandu-Tal bis auf weiteres verboten.

Da eine Eskalation gewalttätiger Auseinandersetzungen nicht auszuschliessen ist, wird derzeit von nicht unbedingt erforderlichen Reisen nach Nepal abgeraten.

Besondere Risiken werden im Zusammenhang mit den umstrittenen Stadtwahlen am 08.02. und dem Jahrestag der Aufnahme des bewaffneten Kampfes der Maoisten (13.02.1996) gesehen. In Kathmandu, größeren Städten und anderen Landesteilen finden verstärkt Demonstrationen und Massenkundgebungen der oppositionellen 7-Parteien-Allianz und deren Studentenorganisationen sowie anderer Gruppierungen statt. Stadtteile und Orte, an denen Demonstrationen bzw. Aktionsprogramme stattfinden, sollten wegen nicht auszuschliessender gewalttätiger Ausschreitungen vermieden werden, durch die auch die Sicherheit von Touristen gefährdet sein können. Unter den gegebenen Umständen wird dringend empfohlen, größere Menschenansammlungen bis auf weiteres zu meiden. Wer trotzdem reist, sollte sich fortwährend über die aktuelle Lage informiert halten, sich potentielle Gefährdungen bewusst machen und die folgenden Hinweise beachten:

Nach dem Verschwinden von zwei Europäerinnen im Wald von Nagarjun, Kathmandu, sowie sich dort häufenden überfällen wird empfohlen, in diesem Park nur noch in Gruppen zu wandern.

In Nepal muss derzeit wieder öfters mit landesweiten oder örtlichen Bandhs (Streiks jedweder Art), auch im Kathmandu-Tal, und Blockaden/Straßensperren, die kurzfristig ausgerufen bzw. organisiert werden, gerechnet werden. Bei Generalstreiks sind alle Büros und Geschäfte geschlossen und der Straßenverkehr kommt praktisch zum Erliegen (Ausnahme Rikshas). Letzteres gilt auch für sog. Transportstreiks.

mehr bei www.wprm.org

Giftgaseinsatz in der Türkei

26.03.2006

14 kurdische Guerillakämpfer durch Giftgas in der Türkei getötet!

Bei einer großen Operation von ca. 10 000 türkischen Soldaten und zahlreichen Dorfschützern sind 14 kurdische Guerillakämpfer getötet worden. Im Gebiet "Mus-süd" zwischen Mus- Zentrum, Kulp, Genc und Solhan besetzten türkische Armee zuerst mehrere Berghügel und griff dann ein HPG Lager an. Das Gefecht zwischen Armee und Guerilla dauerte fast anderthalb Tage. Die türkische Armee setzte bei diesen Gefechten schwere Waffen und Giftgas ein, durch das die 14 Guerillakämpfer getötet wurden. Der Einsatz von Giftgas gegen die kurdische Freiheitsbewegung steüt seit Jahren die Regel der und nicht die Ausnehme, ohne dass es irgendeine Reaktion der Öffentlichkeit gibt.

Wir versuchen immer wieder hier ein wenig Öffentlichkeit zu schaffen, bei einem blutigen Krieg gegen die kurdische Bewegung, den die türkischen Mllitärs, die Konterguerilla Jetim seit Jahren gegen die Kurden führt. Trotz zahlreicher Initiativen und Angebote in Bezug auf eine friedliche Lösung von kurdischer Seite, bewegt sich auf der Seite der türkischen Regierung nichts. Die Medien hier in Deutschland berichten nichts über den Konflikt, dabei gibt es tagtäglich Aktionen, Demonstrationen und gewalttätige Auseinandersetzungen in Kurdistan/ der Türkei, doch kein einziger Bericht taucht darüber in den Nachrichten auf. Die Faschisten in der Türkei können gegen jegliches Menschenrecht verstoßen, ohne das die europäische Öffentlichkeit davon Notiz nimmt oder sich gar eine hier Linke dazu positioniert. Wer sich eine Vorstellung von den Geschehnissen in der Türkei/ Kurdistan machen will und sich einen überblick verschaffen will, welche Ausmaße der kurdische Protest angenommen hat, dem sei zu empfehlen, mal einen Blick auf den kurdischen TV- Sender Roj TV zu werfen und sich selbst einen Eindruck zu machen über den Protest in der Türkei/ Kurdistan.

In diesem Sinne: Es lebe die Internationale Solidarität! Schluss mit dem faschistischen Terror in der Türkei! Für die Einheit im Kampf um Befreiung!

Autonome Antifa Lüdenscheid/Gruppe lnternationale Solidarität Lüdenscheid e-Mail; : KElNspAM.autonome-antifa-luedenscheid@web.de I Anschrift: : AAL c/o Buchladen www.nadir.org/isku/ www.nadir.org yazadi www.freedom-for-ocalan.com www.ceni-kurdistana.de

Darüber hinaus könnt Ihr ja mal einfach die Suchmaschinen nutzen und z.B. nach dem Kurdistan Rundbrief suchen, da stehen ne Menge Kontakte drin, die Euch auch zu lokalen oder regionalen Gruppen und Organisationen führen. Und hier noch die Nachricht von der lnformationsstelle Kurdistan:

Bei den 14 Guerillakämpfern, die im Rahmen der Gefechte und durch den Giftgaseinsatz ihr Leben verloren, handelt es sich um:

KENAN DEMIR (MERVAN) Geburtsdatum und -014: 14.07.1985 / Sürt Ort und Jahr des HpG-Beitritts: 2002 Istanbul RESIT AHMET (MAZLUM AFRIN) Geburtsdatum und -0/: 1980 / Afrin Ort und Jahr des HpG-Beitritts:: 1999 / Afrin BQLENT TANISIK (ERIS AMED) Geburtsdatum und -0/: 1977 / Amed Ort und Jahr des HpG-Beitritts: 1994 / Botan IDRIS SINET (CEKDAR, DIYAR) Geburtsdatum und -0st: 1982 / Adana Ort und Jahr des Ho-Beitritts: 1999 / Kelares Geburtsdatum und -01: 1982 / Batman Ort und Jahr des HpG-%itritts: 1998 / Mardin KEMAL TAHAZADE (ASO SABLAX) Geburtsdatum und -01: 1978 / Mahabad-Koxan Ort und Jahr des HpG-Beitritts: 1999 / Kandil HAMET GULI (HAMZA KOBANI) GebuAdatum und -ort: 1979 / Kobani Ort und Jahr des HpG-Beitritts: 2001 / Kandil MUZAFFER PEHLIVAN (ZAFER) Geburtsdatum und -0*: 1981 / Amed-tjce Ort und Jahr des HpG-Beitritts: 1 Ocak 2003 Diyarbakir FATIH CETIN (XEMGIN AMED) Gebuedatum und -01: 1982 / Amed-pnar Ort und Jahr des HpG-Beitritts: 2003 / Van-özalp MAHMUT GOLER (ROJHAT AMED) GebuMdatum und -0/: 1982 / Amed-Kulp Ort und Jahr des HpG-Beitritts: 1999 ARMAN KATURANI (REBIN RONAHI) Geburtsdatum und -ort: 21.04.1982 / Sine Ort und Jahr des HpG-Beitritts: 1 Eylul 2003 Haci Umran ADNAN MAHMUT (MERXAS HAKI) Geburtsdatum und -0*: 1977 / Kobani Or't und Jahr des HpG-Beitritts: 1999 / Kandil HOSEYIN KIZIL (KAWA ADWAMAN) Geburtsdatum und -ort; 1978 / Adiyaman Ort und Jahr des HpG-Beitritts: 1997 / Mardin KAWA IBRAHIM (KARKER CIWANRO) Gebuedatum und -0*: 1979 / Suleymaniye Ort und Jahr des HpG-Beitritts: 1997 hpg-online.com, 26.03.2006, ISKU

ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. Büro fur Internet- und Offentlichkeitsarbeit: Schanzenstr. 117; 20357 Hamburg, e- mail ; ek isku@nadir.org; Internet: www.nadir.org/isku/ Tel/Fax: 04(1/4211)2845 Bankverbindung: PB Köln, BLZ 370 100 50, Kto.Nr.: 3968-506

Kurdische Guerilla reagiert auf Anschläge

Einrichtungen der türkischen Armee angegriffen. Bombenattentate haben parlamentarisches Nachspiel

Nick Brauns

Kurdische Guerillakämpferinnen haben mit blutigen Angriffen auf einen Anschlag des türkischen Militärgeheimdienstes in Semdinli reagiert. Kämpferinnen der Frauenguerilla YJA-STAR innerhalb der kurdischen Volksverteidigungskräfte griffen zu Wochenbeginn in der Provinz Sirnak einen Wachposten und anschließend ein Lager sowie eine Unterstützungseinheit der türkischen Armee an. Mindestens zwölf Soldaten sollen dabei nach Informationen der Nachrichtenagentur Dozame getötet worden sein. Auch in der Nachbarprovinz Van starben drei Soldaten, als ihr Fahrzeug auf eine ferngezündete Mine fuhr.

Am Dienstag waren zwei Kurden getötet und mindestens 17 zum Teil schwer verletzt worden, als die Armee das Feuer auf eine Großdemonstration mit Zehntausenden Teilnehmern in der Stadt Yuksekova eröffnete. Als Sicherheitskräfte versuchten, den Demonstrationszug zu stoppen, setzten die Demonstranten einen Panzerwagen in Brand und stürzten einen weiteren um. Auch in Yuksekova waren während der letzten Monate acht Bomben explodiert. Nachdem Unteroffiziere des Militärgeheimdienstes JITEM in der vergangenen Woche in Semdinli bei einem Anschlag auf eine Buchhandlung auf frischer Tat ertappt wurden, liegt der Verdacht nahe, daß auch die Anschläge in der Provinz Hakkari auf das Konto der Konterguerilla gehen.

Offensichtlich waren die JITEM-Offiziere auch im Nordirak aktiv. Das zeigen Quittungen der von Ankara unterstützten Irakischen Turkmenenfront, die Einwohner von Semdinli im Fluchtfahrzeug der Attentäter entdeckten. Ein Armeekommandant, Yasar Büyükanit, bestätigte dies inzwischen zumindest hinsichtlich des Fahrzeughalters: «Dieser Offizier sprach gut Kurdisch. Er arbeitete im Nordirak.»

Nachdem am Wochenende eine Reihe türkischer Parlamentarierdelegationen Semdinli besuchten, fordern die regierende islamische AK-Partei, die kemalistische Opposition CHP und die konservative ANAP jetzt einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß. Nach Meinung des CHP-Abgeordneten aus Hakkari, Esat Canan, solle dabei nicht nur der letzte Bombenanschlag in Semdinli untersucht werden, sondern es müßten alle in den letzten Monaten in Hakkari, Yüksekova und Semdinli stattgefundenen Explosionen aufgearbeitet werden: «Sie müssen als Ganzes betrachtet werden, denn alle 18 Bombenanschläge stehen miteinander in Zusammenhang.»

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Trauma in der Versorgungswüste

EU-Richtlinie zur Unterstützung von Folter- und Kriegsopfern entpuppt sich als geduldiges Stück Papier

Michael Bartsch

Im sächsischen Meißen fand Mitte der Woche eine Fachtagung der Arbeitsgemeinschaft Psychosozialer Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer «BAFF» statt. Psychologen und ehrenamtliche Helfer, die sich um traumatisierte Flüchtlinge sowie Folter- und Kriegsopfer kümmern, waren sich weitgehend einig: Trotz vorbildlicher EU-Richtlinie für Asyl-Mindeststandards bewegen sie sich in der Bunderepublik in einer Versorgungswüste.

Die Mindestnormen für die Aufnahmebedingungen von Asylbewerbern hatte die Europäische Union im Jahr 2003 festgelegt. Bis Februar dieses Jahres solle die Richtlinie von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Das passierte allerdings bis heute nicht. Die Vorgaben zielen neben der Wahrung allgemeiner Menschenrechte vor allem auf «Personengruppen mit besonderen Bedürfnissen». Gemeint sind traumatisierte Flüchtlinge, die Folter und Todesangst entkommen sind, und psychologische und soziale Betreuung benötigen. Politik und Ausländerbehörden setzen doch vorwiegend auf Abschreckung.

Die Erfahrungen der Praktiker zeichnen ein entsprechendes Bild. «Manche bekommen ein Jahrzehnt lang überhaupt keine Therapie», berichtete Johanna Stoll vom Sächsischen Flüchtlingsrat. Stellungnahmen der Fachkräfte würden mißachtet und statt dessen Gefälligkeitsgutachten eingeholt. Die Tendenz auf den Sozialämtern laufe darauf hinaus, die Finanzierung von Maßnahmen zu boykottieren und den Bedarf herunterzuspielen, weil die Flüchtlinge «sowieso raus müssen». Die Psychologin Julia Schellong vom Dresdner Uniklinikum gab allerdings zu bedenken, daß an Psychologen und Neurologen generell ein katastrophaler Mangel herrsche.

Die Finanzierung der Trauma-Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und der Psychosozialen Zentren mit ihren wenigen festen Stellen ist das Hauptproblem der Flüchtlingsbetreuung. Die 24 deutschen Zentren sind außerdem ausschließlich auf Berlin und die westdeutschen Bundesländer konzentriert. Im Bemühen um eine angemessene Behandlung stellen wiederum die Sprachbarrieren das größte Hindernis dar. Geschildert wurde zum Beispiel ein Fall, in dem während einer mehrtägigen Beobachtung nur für zwei Stunden ein Dolmetscher bezahlt und auf dieser schmalen Basis ein psychologisches Gutachten erstellt wurde.

Ein positives Beispiel kommt bisher aus Norddeutschland. Man mildere das Asylverfahrensgesetz durch eine eigene Primäruntersuchung, berichtete Professor Heinz-Jochen Zenker, Leiter des Bremer Gesundheitsamtes. Weil wegen ärztlicher Atteste zehn Prozent der Bremer Asylbewerber nicht abgeschoben werden konnten, will Innensenator Thomas Röwekamp (CDU) diese Gutachten nun aber nach Hamburg vergeben. Roland Bank vom Flüchtlingshilfswerk UNHCR forderte dazu auf, im Einzelfall die Umsetzung der EU-Richtlinie einzufordern und notfalls einzuklagen. Anspruch und Wirklichkeit, so der Tenor der Diskussion, klaffen in Deutschland trotz sinkender Asylbewerberzahlen weit auseinander.

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