Hatz4 Und Kein Ende - Weiter Beschneiden

von freebse - 28.05.2006 15:31

Die Liste der Möglichkeiten ist ganz interressant. Bei freebses Analyse bin ich anderer Meinung. Die Rechten nehmen uns unsere Themen nicht aus der Hand. Sie sind an Reichtum interressiert, nicht an den Armen. Anmerkung von Gerd

Hatz IV wird langsam teuer. Da es uneffektiv ist, zumindest in den meisten Faellen, diskutiert man nun wie man weiter sparen kann und jeder Politik- und Wirtschaftshansel gibt seinen Senf dazu. Die Auswirkungen waren klar, aber wenn man sich (wie wir alle) kaum wehrt geht es immer weiter.

Hartz IV (oder nun auch ALG II gennant, da Hartz ja nicht mehr so gut ankommt nach der "Nuttenaffaire") greift nun schon einige Zeit. Mittlerweile koennte man denken viele haben sich damit abgefunden. Wurden erst noch Erfolgsmeldungen herrausgegeben, schwenken die verantwortlichen nun um.

Es wird zu teuer, daran schuld sind - wie nicht anders zu erwarten - nicht die bekloppten Massnahmen des Arbeitsamtes, wie Umbennenung, Umorganisation und das "fast gar nicht funktionierende" Softwaresystem  etc, sondern natuerlich die Arbeitslosen. Ueber die verschiedenen Massnahmen, wie Ein-Euro-Jobs brauchen wir nicht zu diskutieren, dass kennt schon jeder und es wurde auch genug geschrieben. Einige haben nun aber ganz andere Massnahmen erfunden und prollen lustig in Zeitungen und Talkshows (wie Christiansen) rum, sie haetten nun die Loesung.

Ein Beispiel:

SPD-Haushaltspolitikerin Waltraud Lehn will den Arbeitslosen das Auto wegnehmen. Man könne sich ja fragen, wie lange man einem Langzeitarbeitslosen ein eigenes Auto zugestehen wolle, so der ernstgemeinte Vorstoß der 58-Jährigen. Das man von 345 Euro so und so kein Auto halten kann erschliesst sich dieser Frau nicht.

Frau Lehn hat natuerlich ein gesichertes Einkommen plus eine sichere Rente, aber das muss ja nicht explizit erwaehnt werden.

Andere haben auch tolle Vorschlaege, aber bei Interesse kann das ja jeder selber lesen, die Zeitungen sind ja voll davon. Wir sammeln gerade einige Extrembeispiele und werden diese auf einer Webseite zur Verfuegung stellen, damit wenigstens jeder lesen kann, wer hier was fuer Scheisse erzaehlt.

Alle diese Vorschlaege muessen dokumentiert werden und den entsprechenden Leuten vorgehalten werden (z.B. bei Wahlen, wenn diese sich alle 4 Jahre volksnah geben).

Das Problem ist doch folgendes:

Viele dieser Forderungen stehen zwar in den Zeitungen, aber beachtet wird das nicht. Wer dem Pack den kleinen Finger reicht verliert eben die Hand. Ohne Widerstand werden sie immer weiter machen. Da sie nun den Karren in den Dreck gefahren haben, suchen sie Schuldige fuer ihre Missere. Dafuer halten die Schwachen her. Die Arbeitslosen, die Zeitarbeiter etc. sins schuld. Diese Strategie wird sogar mit Werbekampagnen unterstuetzt. Es werden Arbeiter gegen Arbeitslose ausgespielt und langsam wirkt der ganze Mist. Die Bild, RTL, ZDF usw. gehoehren alle dazu, helfen ordentlich mit Stimmung zu machen. Leider kann ich (wir) nicht einen Streik wie in Frankreich vom Zaun brechen, leider. Aber irgendwie muss sich jeder Arbeitslose fragen, ob er das noch lange mitmachen will. Man muss die Zrbeiter, die in Angst versetzt werden wieder integrieren. Man muss die Gewerkschaften zurueckerobern (oder andere gruenden).

[Pullout: ] Nun koennen wenige wenig erreichen. Ein Anfang waere es diesen ganzen abgesonderten Duennschiss zu sammeln. Natuerlich gibt es "Hardcore-Linke", die gleich von Revolution reden. Aber diese ist derzeit nicht erreichbar und ein Leben in einer Traumwelt geht so auch nicht weiter. Solidarisiert euch wieder mit den Arbeitslosen (auch diese, die eben nicht eure revolutionaere Grundeinstellung teilen), Arbeitern usw.

Unsere Schwaeche ist deren Staerke. Ausserdem gibt man sonst den Scheiss Faschos ein Gebiet ab, was sehr wichtig ist. Treten diese leider mit linkem Gedankengut an diese Leute herran. Ein Andocken ist fuer die Geschundenen einfacher am rechten Rand moeglich und ein ewiges Rummaulen, dass diese Gesellschaft soundso faschistisch usw ist, hilft denen nur. Wir sollten uns unsere Themen nicht von diesen Nazis aus der hand nehmen lassen. Die Saechsische Schweiz ist ueberall, soweit darf es nicht kommen.

Das ist zwar bisher kein Loesungsansatz aber ein Diskussionspunkt, der in der Linken von heute kaum noch Gehoehr findet. Die Grabenkaempfe muessen beigelegt werden, es gibt weitaus wichtiger Themen. Nur zusammen schaffen wir das.

Das sollte ein Denkanstoss sein, mehr nicht. Schonh einmal haben Faschos mit linken Themen gewonnen und das darf nicht wieder passieren, auch damals hat sich die Linke vom Volk entfernt, was dabei rauskam weiss jeder. Und ein Traeumen von Revolution loesst keine Probleme in naher Zukunft. Ein simples (richtiges) Deutschland verrecke hilft keinem ALG II Opfer wirklich und "alles fuer alle und zwar umsonst" ist auch nur ein platter Spruch. Aktion statt labern ist angesagt. Natuerlich gibt es bereits gute Aktionen (wie die Ueberfluessigen usw.), aber aufgrund der Isolation von solchen Gruppen wird das kaum oeffentlichkeitswirksam.

Bitte engagiert euch in diesen Gruppen, es ist einfachg zu wichtig und entscheidet ueber die neue Gesellschaft mehr als eine "Alles fuer Alle - Demo" mit 300 Leuten, die schon von der Aussenwirkung andere ausschliessen. Wer bin ich oder wir schon hier zu kritisieren moegt ihr sagen, aber einige Denkanstoesse sollte vielleicht jeder mal in sich aufnehmen.

SOLIDARITAET STATT AUSGRENZUNG!

Quelle = indymedia